Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

der Firma

TEXTILCHIRURGIE ®

Inh. Christina Spiske

Damen- & Herrenschneidermeisterin

Leipziger Str. 41

04420 Markranstädt, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.


1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Vertragspartner

(im Nachfolgenden auch Kunde, Käufer oder Auftraggeber genannt).

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer schriftlich zugestimmt hat. Auch mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
1.2. Mit Erteilung eines Auftrages werden die Geschäftsbedingungen anerkannt.

2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen in Form, Farbe, Größe, Material und technischen Änderungen gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind aufgrund der Einzelanfertigung in Handarbeit möglich. Insbesondere die farbliche Darstellung von Stoffen kann von der Originalfarbe abweichen.
Des Weiteren besteht keine Garantie für die Lieferbarkeit (seitens des Stofflieferanten) der angebotenen Farben. Die Lieferbarkeit wird vor der Auftragbestätigung überprüft.
2.2. Bei größerer Anfrage auf einen Artikel oder auf Einzelstücke wird in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen verkauft.
2.3. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindender Auftrag. Bei Bestellungen über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der Kunde erhält vom Verkäufer eine schriftliche Bestätigung der Bestellung oder eine Rechnung, wodurch der Auftrag als angenommen gilt.
2.4. Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.


 

3. Lieferzeiten
3.1. Der Liefertermin wird in Absprache mit dem Kunden festgelegt und schriftlich vereinbart. Dem muss die Abklärung sämtlicher Fragen für die Anfertigung (Modell, verwendetes Material und Zutaten etc.) vorangegangen sein. Die Lieferfrist beginnt mit Erteilung der Auftragsbestätigung oder der Rechnungsstellung durch den Verkäufer.
3.2. Der Verkäufer bemüht sich, die vereinbarten Fristen und Lieferzeiten einzuhalten. Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder nicht vorhersehbaren Ereignissen (Rohstoffknappheit, nicht erhaltene Materiallieferungen etc.) berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bis zu 4 Wochen zu verschieben. Sollte nach vier Wochen keine Nachlieferung möglich sein, kann der Vertrag einseitig vom Käufer oder Verkäufer gelöst werden. Vorab geleistete Anzahlungen werden zurückgezahlt. Die Lieferfrist gilt als erfüllt, wenn dem Käufer die Beendigung der ausgeführten Arbeiten oder die Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt wird.
3.3. Bei sofort lieferbaren Artikeln (Musterartikel oder Ausstellungsstücke) erfolgt der Versand innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Kaufbetrages auf dem Konto des Verkäufers.
3.4. Es besteht bei verspäteter Lieferung oder Rücktritt von der Bestellung kein Schadensersatzanspruch.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Für Artikel, die als "sofort lieferbar" gekennzeichnet sind oder die zu einem festen Preis angeboten werden, gelten die auf der Internetseite angegebenen Preise zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand. Der fällige Betrag für Bestellungen aus dem Internet muss komplett per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen bezahlt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
4.2. Für Einzel- und Sonderanfertigungen, welche nach Kundenwünschen ausgeführt werden, werden die Preise individuell vereinbart. Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung in Höhe von mindestens 30 % des vereinbarten Kaufpreises fällig, welche per Vorkasse durch Überweisung oder Zahlung in bar zu begleichen ist. Die genaue Höhe der Anzahlung wird vor Vertragsabschluss vom Verkäufer festgelegt. Vor dem Eingang der Anzahlung ist der Verkäufer nicht verpflichtet, mit der Ausführung des Auftrags zu beginnen. Bei persönlicher Abholung der Ware erfolgt die Restzahlung des vereinbarten Kaufbetrages bei der Übergabe durch Barzahlung. Bei Versand der angefertigten Ware erfolgt dieser erst, nachdem der fällige Restbetrag und somit der gesamte Kaufbetrag per Vorkasse auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
4.3. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung sind die Preise ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen.

5. Porto und Versand
5.1. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. EU - Länder auf Anfrage.
5.2. Es wird die jeweils günstigste Versandart vom Verkäufer gewählt und dem Kunden vorab mitgeteilt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket durch Versandfirmen für die Preise, die der Verpackungsgröße durch die Versand-Firma zugeordnet sind. Der Käufer trägt die Kosten für den Versand und die Verpackung.

6. Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TEXTILCHIRURGIE®
Christina Spiske
Leipziger Str. 41
04420 Markranstädt
e-Mail: textilchirurgie@oggelz.de

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

7. Gewährleistung und Nachbesserung
7.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre gerechnet ab Gefahrübergang. Bei Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese 14 Tage nach Entdeckung dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Kunden Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, steht dem Käufer nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
7.2. Es wird nicht gehaftet für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Dies gilt insbesondere für Schäden oder Mängel die durch normale Abnutzungserscheinungen, unsachgemäße Handhabung und Nutzung, Verschleiß, falsches Waschen, Bügeln, Trocknen, Reinigen oder dergleichen entstehen. Solche Schäden/Mängel sind grundsätzlich von einer Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt ebenfalls, wenn der Vertragspartner die Ware verändert.
7.3. Nicht passende Kleidung aufgrund falscher Maßangaben durch den Kunden wird auf Wunsch vom Verkäufer nachgebessert, allerdings trägt in diesem Fall der Kunde die Kosten für den zusätzlichen Arbeitsaufwand sowie die Kosten für den zusätzlichen Versand.

8. Haftungsausschluss
8.1. Für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus unsachgemäßer Nutzung oder fahrlässigem Verhalten durch den Kunden entstehen, wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für Mängel, die durch Verschleiß, Waschen oder Reinigen entstehen.
8.2. Der Verkäufer haftet nur für die Inhalte seiner eigenen Webseite und ist nicht verantwortlich für die Inhalte anderer Webseiten, deren Zugang durch einen Link auf der eigenen Seite ermöglicht wurde.

 

 

 

9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TEXTILCHIRURGIE.

10. Urheberrechte
10.1. TEXTILCHIRURGIE® und OGGELZ® sind geschützte Markennamen.

Rechtlicher Besitzer dieser Markennamen ist Christina Spiske. Es wird ausdrücklich untersagt, Produkte, die diese Markennamen erhalten haben zu kopieren und zu reproduzieren sowie die Markennamen für fremde Gegenstände zu verwenden. Bei Missbrauch behält sich der Besitzer rechtliche Schritte vor.

10.2. Für alle Entwürfe, Skizzen, Schnitte, Fotos und Modelle, die von der Textilchirurgie angefertigt werden, behält sich die Textilchirurgie die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt sowohl für verwendetes Material auf Webseite und alle weiteren Werbemittel aus der Textilchirurgie als auch für Entwürfe, die dem Kunden zur Auftragsplanung überlassen wurden. Entwürfe dürfen ohne schriftliche Genehmigung durch die Textilchirurgie vom Kunden nicht kopiert oder an Dritte weitergegeben werden. Des Weiteren sind sämtliche überlassene Unterlagen und Muster bei nicht zustande kommen eines Auftrages oder nach Beendigung der Auftragsarbeit auf Verlangen an die Textilchirurgie zurückzugeben.


11. Datenschutz
11.1. Mit der Angabe seiner Daten per e-Mail oder Telefon erklärt sich der Kunde mit der elektronischen Speicherung dieser Daten zu firmeninternen Zwecken wie der Bestellabwicklung einverstanden. Er kann dieser Speicherung jederzeit widersprechen, seine sämtlichen Daten werden sofort gelöscht. Die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Von der Textilchirurgie gefertigte Produkte werden für eigene Werbung verwendet. Sollte ein Käufer ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung der für ihn gefertigten Ware besitzen, so ist eine rechtzeitige Vereinbarung in schriftlicher Form zu treffen.


12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen.

 

 

 

 

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
13.1. Erfüllungsort für alle Aufträge und Zahlungen ist Markranstädt.

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, ist Leipzig.

 

TEXTILCHIRURGIE®

Inhaber/Geschäftsführer: Christina Spiske

Leipziger Str. 41

04420 Markranstädt

 

UST-ID.: DE  97 406 871 259

Steuernummer: 235 / 276 / 01959 (Finanzamt: Borna)

Stand: 01.01.2013